Weitere Angebote finden Sie auf unserer neuen Webseite

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines/ Geltungsbereich

Den Lieferungen und Leistungen der Firma juedischer-schmuck.de, Silberschmiede Angela & Axel Gesch (nachstehend Lieferant genannt) liegen die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Aufträge werden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen angenommen und ausgeführt. Die Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch ohne ausdrückliche Vereinbarung für alle Lieferungen und Leistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind nicht Teil der Verträge und damit ausdrücklich ausgeschlossen.

Mündliche und sonstige Abreden, die von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Auftragsgebers werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch selbst im Falle der Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

§ 2 Angebote und Vertragsabschluss

Die Angebote des Lieferanten sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden - § 312e Absatz 1 Ziffer 3 gilt nicht. Soweit nichts anderes angegeben, hält sich der Lieferant an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden.

Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet.

Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungen sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

§ 3 Lieferfristen und -bedingungen

Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller gegebenenfalls zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.

Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand die Lieferantenräume oder, im Falle einer direkten Belieferung des Kunden durch einen Unterlieferanten, die Räume des Unterlieferanten verlassen hat. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhersehbaren Hindernissen, die außerhalb des Willens und des rechtlichen Einflusses des Lieferanten liegen. Dies gilt auch dann, wenn diese Hindernisse während eines bereits vorliegenden Verzugs bzw. bei Zulieferern des Lieferanten auftreten.

§ 4 Annahme und Gefahrenübergang

Die Gefahr geht mit der Annahme des Liefergegenstandes auf den Kunden über. Erklärt der Kunde, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Kunden über.

Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

§ 5 Preisänderungen

Preisänderungen angemessen entsprechend von Kostensteigerungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Lieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

§ 6 Gewährleistung

Während eines Zeitraumes von 24 Monaten nach Übernahme des Liefergegenstandes (Produktes) hat der Kunde einen Anspruch auf Beseitigung von Fehlern (Nachbesserung). Kann der Lieferant einen seiner Gewährleistungspflicht unterliegenden Fehler nicht beseitigen oder sind für den Kunden weitere Nachbesserungs- versuche unzumutbar, so kann der Kunde anstelle der Nachbesserung Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (Herabsetzung der Vergütung) verlangen. Natürlicher Verschleiß, unsachgemäße Benutzung oder (Weiter)verwendung beschädigter Ware ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware zum Zwecke der Nachbesserung dem Lieferanten zur Verfügung zu stellen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde lediglich Minderung oder Wandlung, nicht aber Schadensersatz verlangen. Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen. Erweist sich die Mängelrüge als unbegründet, so ist der Kunde verpflichtet, dem Lieferanten alle Aufwendungen zu ersetzen, die durch diese entstanden sind.

Der Kunde kann an die bestellten Waren Qualitätsansprüche nur in einer Höhe stellen, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der Bestellten gestellt werden können. Die Kaufleute betreffenden Untersuchungs- und Rügenpflicht der §377 ff HGB bleibt unberührt. Für offensichtliche Fehler gilt die Vermutung des §476 BGB nicht.

Im Falle des Rückgriffs des Kunden nach §478 ff BGB beschränkt sich die Haftung des Lieferanten auf die Abtretung der eigenen Ansprüche gegen den Vorlieferanten.

§ 7 Haftung

Der Lieferant haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei leichter Fahrlässigkeit wird diese Haftung auf solche Schäden begrenzt, die vorhersehbar bzw. typisch sind. Dies gilt auch im Fall eines anfänglichen Unvermögens seitens des Lieferanten. Eine Haftung für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, wegen Arglist, für Personenschäden, Rechtsmängel und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Fällt dem Lieferanten nur leichte Fahrlässigkeit zur Last, ist die Haftung für mittelbare bzw. Folgeschäden, beispielsweise entgangenen Gewinn, ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

Schadensersatzansprüche für den Verlust gespeicherter Daten sind ausgeschlossen, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung nicht eingetreten wäre.

Schadensersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen der Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Vergütung, Zahlungsbedingungen

Die Vergütung und die Entgelte für Nebenleistungen sind bei Übergabe des Liefergegenstandes zur Zahlung der Vergütung fällig. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat vorab zu erfolgen.

Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von dem Lieferanten nicht anerkannten Gegenansprüche des Kunden nicht statthaft. Das gilt auch für die Aufrechnung mit solchen Gegenansprüchen.

§ 9 Sonderanfertigungen, Individualisierung

Artikel aus Sonderanfertigungen oder mit individuellen Texten sind von der Rückgabe ausgeschlossen.

§ 10 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

juedischer-schmuck.de
Angela Gesch
Erich-Ollenhauer Str. 44

D-42579 Heiligenhaus
Telefax +49 2056 585882
Email: beth-sarah@t-online.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.

§ 11 Sonstige Bestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht, UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit dem Lieferanten geschlossenen Vertrag bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung.

Die Ausfuhr von Waren unterliegt Ausfuhrkontrollbestimmungen und bedarf der Zustimmung der zuständigen Stellen.

Nebenabreden, Zusicherungen, Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder anderer Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien werden eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die der unwirksamen Bedingung wirtschaftlich am nächsten kommt.


 

Unsere Webseite im Überblick

Jüdischer Schmuck Prinzen Schmuck Übersicht
   Anhänger    Anhänger Eckig    
   Bausteine    Anhänger Rund Neues
   Fische    Herzen    Prinzenschmuck
   Hände    Ohrschmuck    Jüdischer Schmuck
   Herzen    Ringe    
   Kippa    Sterne Links
   Mini-Anhänger    Andere    
   Mühlsteine     Kontakt
   Ohrschmuck Bettelarmbänder    
   Pendel    Beads Impressum
   Ringe    Charms    
   Andere     AGB
   Zubehör Kupferschmuck    


Seitenanfang

 

 


 

© 2001-2017 Jüdischer Schmuck, Silberschmiede Angela & Axel Gesch, Heiligenhaus